{"id":6691,"date":"2020-09-13T19:09:06","date_gmt":"2020-09-13T18:09:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.thetawelle.de\/?p=6691"},"modified":"2021-08-12T11:11:26","modified_gmt":"2021-08-12T10:11:26","slug":"julian-assange-die-exekutive-mit-grenzenloser-macht-vs-ein-grosses-journalistisches-symbol-fuer-presse-und-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.thetawelle.de\/?p=6691","title":{"rendered":"Julian Assange: Die Exekutive mit grenzenloser Macht vs. Ein gro\u00dfes, journalistisches Symbol f\u00fcr Presse- und Meinungsfreiheit"},"content":{"rendered":"

Seite einer Woche wird Julian Assange<\/strong> in einem „Prozess“ behandelt der kein wirklicher gerichtlicher Prozess ist – denn wenn er das w\u00e4re, w\u00e4re Julian Assange jetzt frei. Ein (derzeit noch) EU Mitgliedsland (Gro\u00dfbritannien \/ UK) foltert einen Menschen psychisch, der weder Gewalt ausge\u00fcbt oder anderen angetan hat, noch eine Gefahr f\u00fcr seine Mitmenschen darstellt. Das Gerichtsverfahren das Schweden betrieben hat, ist sang- und klanglos eingestellt worden, weil es keine belastbaren Beweise f\u00fcr irgendein Vergehen gibt.<\/p>\n

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Die angeblichen Vergehen von Herrn Assange sind genau das „angebliche Vergehen“, man wirft ihm Dinge vor, f\u00fcr die es keinerlei Beweise gibt. Und alle wissen, dass es diese Beweise auch nicht geben wird, denn der Zweck des „Prozesses“ ist weltweite Einsch\u00fcchterung der Presse und Journalisten, auf keinen Fall weitere Wahrheiten zu den unglaublichen Kriegsverbrechen der US of A<\/strong> zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

Der gesamte Prozess soll Assange als Symbol der Presse- und Meinungsfreiheit<\/strong> nach M\u00f6glichkeit so zerst\u00f6ren und besch\u00e4digen, dass kein Regierungsmitarbeiter oder Wahrheitskennender und schon gar kein Journalist der Welt mehr auf die Idee kommt, Verbrechen der US Regierung an die Presse weiterzuleiten oder die Wahrheit dar\u00fcber zu ver\u00f6ffentlichen. Der weltweiten Presse soll an einem Schauprozess klargemacht werden, dass sie diese Verbrechen nicht offenlegen d\u00fcrfen. Die Macht der Regierung und Verwaltung bzw. der Exekutive<\/a> soll also entscheiden d\u00fcrfen was Recht ist und was Unrecht ist, nicht etwa die unabh\u00e4ngige Gerichtsbarkeit bzw. die Judikative<\/a>. Gewaltenteilung<\/a> das ist aus Sicht der Regierung zu einem Hindernis geworden, beliebige Verbrechen begehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Eines wird bei diesem sonderbaren Verhalten ganz deutlich, die Gewalt (und auch die Macht) die nun in unkontrollierter und rechtsbrecherischer Art und Weise gegen Herrn Assange ausge\u00fcbt wird, ist ein Mi\u00dfbrauch der Macht bzw. der Gewalt<\/strong>. Die Macht und das Monopol auf Gewalt wird der Exekutive in Demokratien \u00fcblicherweise nur verliehen auf Zeit, und die Exekutive hat die Aufgabe diese Macht behutsam einzusetzen, um die Geschicke eines Landes zu steuern. Dabei gilt vor allem, dass sich diese Machtaus\u00fcbung an Gesetze halten muss, mit der die Legislative<\/a> bzw. die Gesetzgebung der Macht feste Grenzen setzt.<\/p>\n

Lesenswerte weitere Informationen<\/h2>\n

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